Gegen Telefonterror und Gewinnspielbetrug am Telefon

Was tun bei Rufnummernmissbrauch?

Jeder kennt die Situation: Das Telefon klingelt und am anderen Ende meldet sich ein Callcenter mit einer angeblichen Gewinnmitteilung oder ein Tonband fordert einen auf, eine hochpreisige Sonderrufnummer anzurufen, teils mit einer frei erfundenen Geschichte zum Ködern des Anrufers. Doch was mache ich, wenn ich so einen Anruf erhalten oder gar finanziellen Schaden davongetragen habe?

In so einem Fall sollte man sich an die Bundesnetzagentur wenden. Die Behörde hat bei rechtswidriger Nummernnutzung die Befugnis, eine Telefonnummer zu sperren oder Strafen zu verhängen. Diese reichen von der Abmahnung bis zu Abschaltung und ziehen oft hohe Bußgelder nach sich. Verstöße liegen dann vor, wenn gegen die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (§ 67 Abs. 1 TKG) oder das Gesetzt gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen wird. Das ist z.B. bei einer Aufforderung zum Rückruf auf eine hochpreisige Rufnummer der Fall. Auch unerlaubte Telefonwerbung stellt einen rechtswidrigen Einsatz (Rufnummernmissbrauch) dar.

Damit die BNA einschreiten kann, muss diese über den Vorfall informiert werden. Die Behörde bietet hierzu spezielle Online-Meldebögen an, die für beide Seite eine einfache Zusammenarbeit ermöglichen sollen. Damit eine Beschwerde wirklich nutzbar ist, sollten zusätzlich gesicherte Beweise, z.B. Einzelverbindungsnachweise, Screenshots von Rufnummernbeschreibungen, Gesprächsprotokolle, Faxprotokolle oder Aufnahmen des Anrufbeantworters.Sind die Beweise ausreichend, kann die Bundesnetzagentur eingreifen. Bei leichten Verstößen kommt es zu einer Abmahnung. Wurden durch rechtswidrige Rufnummernutzung massiv Gewinne erwirtschaftet, kann die BNA auch ein Rechnungslegungs und Inkassierungsverbot z.B. gegen die Netzbetreiber verhängen.

Die Maßnahmen werden hier veröffentlicht: http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1411/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Verbraucher/Rufnummernmissbrauch/Massnahmenliste/Massnahmenliste-node.html

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